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DAUN, 06.06.2016 - 14:45 Uhr
Wirtschaft

Kindergeld kann als Einkommen der Eltern gewertet werden

(dpa/tmn) - Kindergeld kann in bestimmten Fällen als Einkommen der Eltern betrachtet werden. Dies gilt beispielsweise dann, wenn ein Kind über Vermögen verfügt. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden (Az.: L 6 AS 1100/15), wie die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins mitteilt.

In dem verhandelten Fall bezogen die Eltern des Kindes Grundsicherungsleistungen. Eines ihrer Kinder hatte allerdings Vermögen und daher keinen Anspruch auf Sozialleistungen. Das Kindergeld, das die Eltern für dieses Kind erhielten, betrachtete das Jobcenter als Einkommen der Eltern. Dadurch mindere sich ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Dagegen reichten die Eltern Klage an.

Erfolg hatten sie damit aber nicht. Das Gericht gab dem Jobcenter Recht. Kindergeld und die Grundsicherung übernehmen die gleiche Funktion: Sie sollen ein menschenwürdiges Existenzminimum sichern. Vor diesem Hintergrund können das Kindergeld auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden.


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